Der Deutsche Bundestag hat die Berichte der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" veröffentlicht: http://www.bundestag.de/internetenquete/Ergebnisse/index.jsp
Insbesondere der Bericht Bildung und Forschung ist aus wissenschafts- und forschungspolitischer Sicht höchst interessant. Das Kapitel 3 unter dem Titel "Digitale Medien in Forschung und Wissenschaft: Open Access und Open Data" geht ausführlich auf die Themenfelder "Open Science" und "Open Access" ein. Inwiefern es diese Themen nach der Bundestagswahl im Herbst in einen Koalitionsvertrag bzw. in ein Regierungsprogramm schaffen werden, das wird zu beobachten sein.